Die offizielle Position der Republik Aserbaidschan

resmimovqe

Die Position Aserbaidschans im Zusammenhang mit dem Karabach – Konflikt ist unverändert geblieben. Trotz des unsystematischen Bestrebens der Vermittlung im Rahmen der OSZE unterstützt Aserbaidschan die friedliche konstruktive Lösung des Konfliktes. Das Ziel der Regierung Aserbaidschans ist die Befreiung der allen okkupierten Gebieten, die Heimkehr der Flüchtlinge und die Herstellung des konsequenten Friedens und der Stabilität in der Berg – Karabach – Region, und überhaupt in gesamter Süd – Kaukasus – Region. Das Hauptziel des Regelungsprozesses ist den Status Berg – Karabach innerhalb Aserbaidschans neuzubearbeiten, ihren rechtlichen Rahmen festzustellen. Die aserbaidschanische Seite glaubt dran, daß der Feststellungsprozess des bestimmten Statuses mit der direkten, vollen und gleichen Teilnahme der Bevölkerung der Region, auch der armenischen  und   aserbaidschanischen Gemeinde im Rahmen des demokratischen und rechtlichen Prozesses stattfinden muss. Im Zusammenhang mit der Besprechung des Selbstverwaltungsprozesses Berg – Karabachs innerhalb Aserbaidschans hatte man die bedeutenden Schritte getan. Erstens muss der militärische Besatzungsfaktor vom Lösungskontext des Konflikts beseitigt werden.

Zweitens der demografische Zustand vorm Konflikt muss wiederhergestellt werden. Es ist schon eine klage Frage, daß der Status Berg – Karabachs nur mit der direkten Teilnahme der armenischen und aserbaidschanischen Gemeinden und im Umstände der Ko – Existenz der beiden Gemeinden bestimmt werden kann. Drittens, bis zur Ausarbeitung des neuen Selbstverwaltungsstatuses muss zwischen den zentralen Regierungsorganen Aserbaidschans und den Regierungsorganen der armenischen Gemeinde die gegenseitigen Beziehungen geknüpft werden. Viertens, die Region muss wirtschaftlich entwickelt werden. Das ist der bedeutende Schritt für den Normalisierungsprozess des Lebens und  für die Ko – Existenz der beiden Gemeinden und die Wiederherstellung der Zusammenarbeit. Dazu gehören auch die Wiederherstellung und  die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Regierungsorganen Aserbaidschans und Berg – Karabachs und den beiden Gemeinden für die Wiederherstellung und Eröffnung der Kommunikationen für die gegenseitige Ausnutzung der beiden Seiten.

In solchem Zustand können die armenische Bevölkerung der Berg – Karabach – Region mit Armenien und Aserbaidschan durch den Latschyn – Korridor mit der autonomen Republik Nakhtschevan Kontakte knüpfen. Fünftens, die Zusammenarbeit im humanitären Bereiche, Bildungs – und Toleranzproqrammen zwischen den beiden Gemeinden muss organisiet werden. Der Friedensvertrag, der zwischen Armenien und Aserbaidschan unterzeichnet werden muss, muss mit den internationalen Garantien und Verpflichtungen, die die beiden Seiten übernahmen,sichergestellt werden.

Der Erfolg des Friedensprozesses hängt von der Gewährleistung der internationalen Öffentlichkeit und  der Ko – Vorsitzenden der Minsk – Gruppe der OSZE ab.

Wegen der Position Armenienes  im Zusammenhang mit dieser Frage ist es schwer, auf positive Veränderungen zu hoffen. Seit dem Anfang des Konfliktes war das Ziel der militärischen Agression Armeniens gegen Aserbaidschan die Gebiete gewaltmäßig zu erobern und den demografischen Bestand in den okkupierten Gebieten zu verändern.

Zu diesem Ziel will Armenien die einigen okkupierten  Gebieten im Kreise Berg – Karabachs unter die Aufsicht stellen und die Heimkehr der aserbaidschanischen Zwangsverschleppte verhindern.

Solche Erhaltung des Zustandes würde die Verletzung der Menschenrechten und des Gesetzes, anders gesagt der Sieg der Agression über die Gerechtigkeit bedeuten. Obwohl die aserbaidschanische Seite die friedliche Lösung des Konfliktes unterstützt, wird aber in der Frage der territorialen Integrität keinen Kompromiss eingehen, und damit die Lösung des Konfliktes auf der Grundlage der zu Stande kommenden Tatsachen, „fait accompli“ der armenischen Seite auf keinen Fall akzeptieren Der Konflikt kann nur im Rahmen der territorialen Integrität Aserbaidschans und auf der Grundlage der Ko – Existenz der armenischen und aserbaidschanischen Gemeinden Berg – Karabachs gelöst werden.

Das Nichtvorhandensein der konkreten Perspektiven für die baldige Lösung des konfliktes und die Fortführung der Situation  „weder Frieden, noch Krieg“ sind eine direkte und Ständige Drohung für die Entwicklung, Unabhängigkeit und demokratische Sicherheit Aserbaidschans. Das ist glelichzeitig die Hauptquelle der Variabilität in der  Süd – Kaukasus Region.

Das staatliche Komitee der aserbaidschanischer Republik für die Arbeit die Flüchtlinge und Vertriebenen

komite

Das Komitee  wurde Laut des Dekrets 187 von Präsident der aserbaidschanischer  Republik  am 1. Februar 2005 bestätigt. Seine hauptsächliche Mission ist folgenden:

Itemporäre interimistische Ansiedlung  Repatriierung, sozialer Schutz, die Verbesserung in den befreiten Gebieten der  Sozial-, Wohn-und Lebens-bedingungender Flüchtlinge und Vertriebenener. Dieses Komitee kann auch auf dem Gesetz  der aserbaidschanischer Republik die Status der Flüchtlinge und Vertriebenener geben und versagen. Auch werden die Rechtsverletzung der Flüchtlinge und Vertriebenener die internation-ale und lokale Gesellschaft  verkündet , die Informationsschtützpunkt geschaffen, die Beschäftigung verbessen, die Armut reduziert  muss. Die Komitee muss auch  der Flüchtlinge und Vertriebenener helfen damit sie zurückkehren können. Deswegen muss die Komitee  mit internationalen, staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen  zusammenarbeiten und für Aufbauen neuer Häuser  die Flüchtlinge und Vertriebenener Beihilfe leisten.

Staatliche Kommission für Kriegsgefangene und Vermisste für die Geiseln

komissiya

Die Kommission versucht  die Personen die Während armenischen Aggression gegen der aserbaidschanische Republik  in Gefangenschaft  geraten wurden, zu zurückkehren, vormerkt  Maßnahmen um die Vermisste zu suchen und betreut ihre Ausführung.

Die zusammenarbeitet mit den  staatlichen und internationalen Organisationen um die Gefangene und Geiseln zu zurückhalten und die Vermisse zu suchen

Die erkündigt über die Kriegsgefangene ,Vermissteund die Geiseln, ausführt die Schaffung der Informationsblock;

Die sammelt  die Informationen über den  Bürger der aserbaidschanischer Republik die Kriegsgefangene, Geiseln und vermisste Personen und zubereitet die  Bescheinigung den Antrag;

Die vormerkt die Maßnahmen  für Rechtsschützt  der Bürger der aserbaidschanischer Republik ,die vermisste Personen;

Die haltet regelmäßiger Kontakt in Betreff derKriegsgefangene, Vermisste und der Geiseln und wenn es nötig ist, herbittet den offiziellen Besuch.

Wenn die Anforderungen der Genfer Konventionen verletzt werden, versucht die Forschung im Rahmen der Initiative dieser Konventionen;

Die zusammenarbeitet mitdem Internationalen  Roten Kreuz, anderen  internationalen Organisationen und die Personen die  dieses Problem untersuchen.

Wenn die Personen aus dem Geisel aus der Gefangenschaft  in die Heimatzurückkehren, muss diese Kommission  die Wiederherstellung der Gesundheit und soziale Rehabilitation dieser Personen die Maßnahmen vormerken

Die erforscht die Briefe, Anfrage, das Gesuch die  in Betreff der Gefangene, Vermisste und Geiseln sind;

Die vormerkt die Maßnahme für die Berichtigung der Weltgemeinschaft  von  Völkermord und der Politik der ethnischen Säuberung, die der Republik Armenien gegen des aserbaidschanischen Volkes umgesetzt hat.

Die überwacht im Rahmen der Initiative der Genfer  das Leben der Personen, die Während  der militärischer Aggression von Armenien gegen Aserbaidschan gefangen wurde;

Die Kommission etabliert  seine Tätigkeit auf öffentlichen Grundlage,informiert die Öffentlichkeit regelmäßig über die getroffenen Maßnahmen im Betreff derKriegsgefangene Vermisste  und der Geiseln;

Die anderen  Aufgaben die, diese Kommission beauftragen wurde, wurde von dem Präsident der aserbaidschanischer Republik umgesetzt.